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Recht & Uhren

Etappensieg für Produktpiraten und Hersteller von Raubkopien und Plagiaten Google Adwords: Gucci und Louis Vuitton erlaubt

(03/2010) Der Suchmaschinenbetreiber Google darf geschützte Markennamen wie „Gucci“ und „Louis Vuitton“ grundsätzlich als Suchwörter, sogenannte Google AdWords, an Online-Werbetreibende verkaufen. Mit seiner Praxis, Markennamen als Suchwörter an Dritte zu verkaufen, hat Google keine Markenrechte verletzt, urteilte der Europäische Gerichtshof (EuGH) am 23. März 2010

Keine erhöhte Gefahr auf Uhrenmessen Waffenschein für Juweliere und Uhrenhändler immer schwieriger zu bekommen

(02/2010) Das Oberverwaltungsgericht Lüneburg hat am 23. Januar 2010 entschieden: Juweliere haben kein Recht auf einen Waffenschein, um sich außerhalb ihres Geschäfts bei einem Überfall zu wehren. Nach dem Richterspruch ist die Gefahr Opfer eines Überfalles zu werden für Juweliere nicht wesentlich höher als für die Allgemeinheit, erklärte ein Sprecher des Oberverwaltungsgerichts.

Wohnsitzloser festgenommen Armbanduhren in Kaufungen gestohlen

(01/2010) Am 16. Januar 2010 gegen 11.50 Uhr, alarmierte eine Zeugin die Polizei und teilte mit, dass ein 30-Jähriger mehrere Armbanduhren aus einem Geschäft an der Leipziger Straße in Kaufungen gestohlen hatte und anschließend von drei Passanten verfolgt und festgehalten wurde. Die drei Männer, zwei Kaufunger im Alter von 36 und 58 Jahren, sowie ein 28-Jähriger aus Berkatal (Werra-Meißner-Kreis), waren zuvor von der Verkäuferin auf den flüchtenden Ladendieb aufmerksam gemacht worden.

Mehrere Tausend Uhren beschlagnahmt Zoll entdeckt 20 Tonnen Plagiate und Fälschungen

(01/2010) In einer Import-/Exportfirma in Dreieich (Landkreis Offenbach) wurden am 12. Januar 2010 etwa 20 Tonnen markengefälschte Artikel sichergestellt. Der wirtschaftliche Schaden der aus China stammenden Waren wird auf einen zweistelligen Millionenbetrag geschätzt. Ein 26-jähriger Chinese, der sich illegal in Deutschland aufhielt, wurde vorläufig festgenommen und der Polizei überstellt.

Fehlender Zeuge Kein Schadenersatz für gestohlene Rolex Armbanduhr

(01/2010) Ein fehlender Zeuge wurde einem Bestohlenen vor dem Oberlandesgericht Frankfurt Main zum Verhängnis. Der Flugreisende Bankier hatte nach der Aufforderung durch das Sicherheitspersonal am Flughafen Frankfurt Main seine teure Armbanduhr der Marke Rolex auf das Förderband für das Röntgenkontrollgerät gelegt. Danach war die Luxusuhr verschwunden.

Hohe Geldbußen Unverzollte Uhren beschlagnahmt

(12/2009) Zollbeamte haben am 29. November 2009 zwei Luxusuhren im Gesamtwert von 485.000 Tschechischen Kronen (ca. 18.700 Euro) im Rahmen einer Fahrzeugkontrolle sichergestellt. Beim Grenzübertritt aus der Schweiz meldeten  die drei tschechischen Staatsbürger im Alter zwischen 31 und 37 Jahren lediglich ein in der Schweiz erworbenes Autowachs an.

Anklage Hehlerei Rolex Damenuhr spurlos verschwunden

(11/2009) Für einen 15-jährigen Schüler ging der Diebstahl einer goldenen Rolex Damenuhr im Wert von 20.000 Euro glimpflich aus. Sein Verfahren wurde eingestellt. Für einen 33-jährigen türkischen Juwelier hat die Sache aber ein juristisches Nachspiel vor dem Düsseldorfer Amtsgericht. Die Anklage lautet Hehlerei.

Täter noch nicht verhaftet Auf der IAA gestohlene Breitling wieder aufgetaucht

(11/2009) Nach rund zwei Monaten ist eine auf einem Ausstellungsstand während der Internationalen Automobil Ausstellung IAA in Frankfurt ausgestellte wertvolle Uhr der Marke Breitling im Wert von rund 10.250 Euro wieder aufgetaucht. Der mutmaßliche Dieb erlag offenbar dem Fahndungsdruck der Polizei, hatte sich deswegen seinem Rechtsbeistand anvertraut, der sich daraufhin mit der Polizei in Verbindung setzte.

Täter gefasst Jugendliche überfallen Juwelier in Berlin

(11/2009) Am 28 Oktober 2009 sind zwei 15-Jährige nach dem versuchten Raubüberfall auf einen Juwelier in Berlin-Wedding festgenommen worden. Die Täter hatten den 47-Jährigen gegen 13 Uhr  in seinem Geschäft in der Badstraße mit Reizgas angegriffen und geschlagen. Als der Mann sich wehrte, flüchteten die Jugendlichen ohne Beute aus dem Geschäft.

Schneller Fahndungserfolg in Münster Dumm gelaufen: Uhren der Marken Breitling, Sinn und Maurice Lacroix für 200.000 Euro erbeutet und gleich erwischt

(10/2009) Es war am 12. Oktober um 4 Uhr in der Früh als zwei männliche Täter in das Juweliergeschäft Oeding-Erdel am Prinzipalmarkt in Münster eindrangen. Hier erbeuteten die Einbrecher unter anderem Uhren der Marken Breitling, Sinn und Maurice Lacroix im Gesamtwert von rund 200.000 Euro. Die Freude über diese Beute währte allerdings nur kurz: Im Rahmen der Fahndung wurden zwei Tatverdächtige verhaftet.

Täter erwischt Hochwertige Uhren in Köln gestohlen

(10/2009) Am 6. Oktober 2009 hat die Polizei in der Kölner Altstadt einen 40-Jährigen festgenommen. Der Mann steht im Verdacht, einen besonders schweren Fall des Diebstahls begangen zu haben. Gegen 13 Uhr betrat der Täter das Juweliergeschäft auf der Ehrenstraße. Während sich die Mitarbeiter in Kundengesprächen befanden, nutzte der Dieb die Gelegenheit, um aus einer Glasvitrine drei hochwertige Armbanduhren zu entwenden.

Freie Fahrt für Google Adwords? Niederlage für Luxushersteller Louis Vuitton Malletier

(09/2009) Im Streit mit dem französischen Luxusartikelherstellers Louis Vuitton Malletier hat der Internetriese Google einen bemerkenswerten Teilerfolg errungen. Laut einem Gutachten des EU-Generalanwalts Miguel Poiares Maduro ist es rechtens, dass Google Markennamen als Stichwörter an Anzeigenkunden verkauft.

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