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Recht & Uhren

328 Uhrenplagiate entdeckt Uhrenfälschungen vom Schweizer Zoll beschlagnahmt

(08/2010) An dem Grenzübergang Basel-Weil haben Schweizer Zöllner am 21. August 2010 bei einer Zollkontrolle 328 gefälschte Markenuhren sichergestellt. In einem PKW mit italienischem Kennzeichen versuchten eine 27-jährigen Rumänin und ein 21-jähriger Rumäne die Uhren in sechs Koffern und Taschen über die Schweizer Grenze zu schmuggeln.

BGH-Urteil zu Versandkosten Besserer Verbraucherschutz beim Uhren-Kauf im Internet

(07/2010) Am 7. Juli 2010 hat der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe entschieden, dass ein Kunde beim Widerruf einer Bestellung keine Versandkosten für die Hinsendung der Ware bezahlen muss. Nur bei der Rücksendung der Ware muss der Kunde für das Porto aufkommen. Der BGH hat mit seinem Urteil die Rechte der Verbraucher im Versandhandel gestärkt und schloss sich der Meinung des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) an.

Gibts ja gar nicht: Der 31. Juni 1965 Kreditkartenbetrüger beim versuchten Kauf einer Luxusuhr erwischt

(06/2010) Eine Uhr im Wert von 4.520 Euro wollte am Mittag des 14. Juni 2010 ein "asiatischer Tourist" bei einem namhaften Juwelier auf der Königsalle in Düsseldorf erwerben. Wie sich später herausstellte, arbeitete der Mann mit gefälschten Kreditkarten und Pässen. Die Ermittlungen wegen des Missbrauchs gefälschter Kreditkarten, Urkundenfälschung und illegalem Aufenthalt dauern an.

Etappensieg für Produktpiraten und Hersteller von Raubkopien und Plagiaten Google Adwords: Gucci und Louis Vuitton erlaubt

(03/2010) Der Suchmaschinenbetreiber Google darf geschützte Markennamen wie „Gucci“ und „Louis Vuitton“ grundsätzlich als Suchwörter, sogenannte Google AdWords, an Online-Werbetreibende verkaufen. Mit seiner Praxis, Markennamen als Suchwörter an Dritte zu verkaufen, hat Google keine Markenrechte verletzt, urteilte der Europäische Gerichtshof (EuGH) am 23. März 2010

Keine erhöhte Gefahr auf Uhrenmessen Waffenschein für Juweliere und Uhrenhändler immer schwieriger zu bekommen

(02/2010) Das Oberverwaltungsgericht Lüneburg hat am 23. Januar 2010 entschieden: Juweliere haben kein Recht auf einen Waffenschein, um sich außerhalb ihres Geschäfts bei einem Überfall zu wehren. Nach dem Richterspruch ist die Gefahr Opfer eines Überfalles zu werden für Juweliere nicht wesentlich höher als für die Allgemeinheit, erklärte ein Sprecher des Oberverwaltungsgerichts.

Wohnsitzloser festgenommen Armbanduhren in Kaufungen gestohlen

(01/2010) Am 16. Januar 2010 gegen 11.50 Uhr, alarmierte eine Zeugin die Polizei und teilte mit, dass ein 30-Jähriger mehrere Armbanduhren aus einem Geschäft an der Leipziger Straße in Kaufungen gestohlen hatte und anschließend von drei Passanten verfolgt und festgehalten wurde. Die drei Männer, zwei Kaufunger im Alter von 36 und 58 Jahren, sowie ein 28-Jähriger aus Berkatal (Werra-Meißner-Kreis), waren zuvor von der Verkäuferin auf den flüchtenden Ladendieb aufmerksam gemacht worden.

Mehrere Tausend Uhren beschlagnahmt Zoll entdeckt 20 Tonnen Plagiate und Fälschungen

(01/2010) In einer Import-/Exportfirma in Dreieich (Landkreis Offenbach) wurden am 12. Januar 2010 etwa 20 Tonnen markengefälschte Artikel sichergestellt. Der wirtschaftliche Schaden der aus China stammenden Waren wird auf einen zweistelligen Millionenbetrag geschätzt. Ein 26-jähriger Chinese, der sich illegal in Deutschland aufhielt, wurde vorläufig festgenommen und der Polizei überstellt.

Fehlender Zeuge Kein Schadenersatz für gestohlene Rolex Armbanduhr

(01/2010) Ein fehlender Zeuge wurde einem Bestohlenen vor dem Oberlandesgericht Frankfurt Main zum Verhängnis. Der Flugreisende Bankier hatte nach der Aufforderung durch das Sicherheitspersonal am Flughafen Frankfurt Main seine teure Armbanduhr der Marke Rolex auf das Förderband für das Röntgenkontrollgerät gelegt. Danach war die Luxusuhr verschwunden.

Hohe Geldbußen Unverzollte Uhren beschlagnahmt

(12/2009) Zollbeamte haben am 29. November 2009 zwei Luxusuhren im Gesamtwert von 485.000 Tschechischen Kronen (ca. 18.700 Euro) im Rahmen einer Fahrzeugkontrolle sichergestellt. Beim Grenzübertritt aus der Schweiz meldeten  die drei tschechischen Staatsbürger im Alter zwischen 31 und 37 Jahren lediglich ein in der Schweiz erworbenes Autowachs an.

Anklage Hehlerei Rolex Damenuhr spurlos verschwunden

(11/2009) Für einen 15-jährigen Schüler ging der Diebstahl einer goldenen Rolex Damenuhr im Wert von 20.000 Euro glimpflich aus. Sein Verfahren wurde eingestellt. Für einen 33-jährigen türkischen Juwelier hat die Sache aber ein juristisches Nachspiel vor dem Düsseldorfer Amtsgericht. Die Anklage lautet Hehlerei.

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