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Bei Markenrechtsverletzungen droht Beschlagnahme Ravensburger Zoll stoppt Wecker mit Logo-Fälschung

Beamte des Zollamts Ravensburg haben bereits im Juli 2017 in einer Sammelsendung aus China 31 Wecker mit "Coca Cola"-Aufdruck gefunden. Da der Verdacht bestand, es könnte sich um Markenfälschungen handeln, informierten die Zöllner den Inhaber der Markenrechte.

Dieser bestätigte nun, dass es sich um Fälschungen des Logos handelt. Die Wecker, die für eine Firma aus dem Landkreis Sigmaringen bestimmt waren, werden nun vernichtet. Der Rechtsinhaber hat die Möglichkeit zivilrechtlich gegen den Einführer vor-zugehen.

Ermitteln die Zollbehörden Waren, die im Verdacht stehen, ein Recht geistigen Eigentums zu verletzen (Markenrecht, Urheberrecht, Geschmacksmusterrecht, Patentrecht u.a.), so setzen sie die Überlassung der Waren aus und informieren den Inhaber der Schutzrechte. Über drei Mio. Plagiate hat der Zoll im vergangenen Jahr so bundesweit aus dem Verkehr gezogen, 7.000 davon bei den Zollämtern im Bereich des Hauptzollamts Ulm, darunter viele Sportschuhe, Kleidung, Sonnenbrillen, Handtaschen und technische Geräte. Über 60 Prozent der Fälschungen kam aus Fernost.