Zwischenruf Michael Winter Meinungsfreiheit: Ein wichtiges Grundrecht, jedoch nicht ohne Schranken!
Michael Winter kennt die Tücken des Gesetzes und ist ein erfahrener und besonnener Jurist. Aufgrund der aktuellen Ereignisse meldet er sich hier mit einem Zwischenruf zum Thema Meinungsfreiheit zu Wort.
Meinungsfreiheit: Ein wichtiges Grundrecht, jedoch nicht ohne Schranken
Den Vätern des Grundgesetzes (und bei einem durfte ich während meines Studiums in Tübingen noch eine Vorlesung hören) war die Meinungsfreiheit derart wichtig, dass man sie grundgesetzlich verankerte.
Dieses uns allen zustehende Recht darf jedoch nicht völlig ohne Schranken oder Kontrolle ausgeübt werden. Exakt dann, wenn nämlich z. B. im Internet über eine Person oder ein Unternehmen eine " unwahre Tatsachenbehauptung" oder gar "Schmähkritik" verbreitet wird, sind die Grenzen der Meinungsfreiheit erreicht. Zutreffende, d.h. wahre Tatsachenbehauptungen, dürfen jederzeit veröffentlicht werden - gleichfalls jegliche Form von sachlicher Kritik.
Dies mögen bitte diejenigen bedenken, die sich derzeit in einem Uhrenforum darüber beklagen, ihre Meinungsfreiheit werde eingeschränkt. Dies ist war und ist nicht der Fall! Meinungsfreiheit bedeutet nämlich auch, dass man zuerst denkt, dann prüft und erst danach handelt - man nennt dies Verantwortung.
Stellt man ungeprüft Unwahres ins Internet oder behauptet selbst unwahre Tatsachen, muss man die Folgen tragen. Gleiches gilt, sobald aus Kritik so genannte" Schmähkritik" wird - d.h. eine Kritik, die mit der Auseinandersetzung in der Sache selbst nichts mehr zu tun hat, sondern nur noch dazu dient, sein Gegenüber zu diskreditieren und herabzusetzen.
Eine entsprechende Verantwortung trifft verständlicherweise auch die Betreiber von Foren oder Blogs. Sie stellen sozusagen den "Marktplatz für Veröffentlichungen" zur Verfügung und haben deshalb die oben genannten Regeln im Bezug auf alle “Marktbesucher” nicht nur einzuhalten, sondern auch zu überwachen.
Wo wären wir, so es die Veröffentlichung von wahren Tatsachen und sachliche Kritik nicht gäbe? Sicherlich nicht so weit, wie wir Gott sei Dank jetzt schon sind. Die Verbreitung von Informationen und kritische Auseinandersetzungen mit denselben und untereinander fördert definitiv die Weiterentwicklung in allen Bereichen.
Wohin wir doch gelangen, so man in jedem zugesteht, Unwahrheiten und völlig unsachliche Kritik zu verbreiten, mag ein jeder selbst beurteilen.
Ihr Michael Winter